Bundespräsident

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. «Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen», sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee. Ohne die in Umfragen bärenstarke AfD zu...Weiterlesen …
Dieses Land wird auch Frank-Walter Steinmeier überstehen

Dieses Land wird auch Frank-Walter Steinmeier überstehen

56 Prozent der Deutschen befürworten eine zweite Amtszeit des SPD-Parteisoldaten Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Das aktuelle Ergebnis einer YouGov-Umfrage verwundert mich nicht. Steinmeier steht sinnbildlich für ein Volk, dessen Mehrheit es sich gemütlich eingerichtet hat, entweder in irgendeiner sozialen Hängematte, als nutzlose Gleichstellungsbeauftrage, nutzlose Gender- und Klimaforscher, nutzlose und hochbezahlte...Weiterlesen …

Stadt Dortmund will Naidoo-Konzert verhindern – davor wollen wir Fakten sehen!

Das erste große Live-Konzert, das unsere älteste Tochter erlebt hat, war eins von Xavier Naidoo. In Düsseldorf, ganz uncool mit ihren Eltern und 5.000 anderen Musikfans. Ein Sänger, der über seinen christlichen Glauben sang und damit die Charts stürmte („Seine Straßen“). Und der uns beim „Sommermärchen“ 2006, als die globale...Weiterlesen …
Lieber Herr Bundespräsident, Antisemitismus und Dummheit gibt es nicht nur rechts

Lieber Herr Bundespräsident, Antisemitismus und Dummheit gibt es nicht nur rechts

Ich habe Respekt vor jedem unserer Bundespräsidenten, weil ich Respekt vor unserem Staat, unserer Verfassung und ihren Institutionen habe. Und persönlch mag ich diejenigen Staatsoberhäupter am liebsten, die politisch denken und reden, und die ihrem Staatsvolk auch hin und wieder klare Worte zumuten. Richard von Weizsäcker war so einer, der...Weiterlesen …

Schöne Reden reichen nicht, Herr Bundespräsident!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann Reden halten, gehaltvolle Reden, mit überzeugendem Gesichtsausdruck vorgetragen. Damit erfüllt er schonmal die Grundvoraussetzung eines Staatsoberhauptes. Gestern hielt Deutschlands Staatsoberhaupt die Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit. Er beklagte darin richtigerweise, dass es hierzulande eine „Mauer aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“ gebe, eine Teilung des Landes...Weiterlesen …
Von der Kungelei im Ramschladen: Angelas Resterampe….

Von der Kungelei im Ramschladen: Angelas Resterampe….

Die Auswahl des Kandidaten für die Wahl unseres Staatsoberhauptes ist mit fehlender Würde nur unzureichend beschrieben. Es ist ein Ramschladen, den Angela Merkel, CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, betreibt. Zugegeben, viel zu sagen hat so ein Bundespräsident in Deutschland nicht. Er unterschreibt Gesetze, die von anderen formuliert und beschlossen werden. Er wird...Weiterlesen …

Am Freitag kein Buffet für Herr van der Bellen

Die Bundespräsidentenwahl in Österreich vom 22. Mai muss wiederholt werden. Das ist die Nachricht des Tages. Viele Facebook-Freunde, die Herrn Hofer zugeneigt waren, haben mich schon Ende Mai angeschrieben und von Wahlbetrug besprochen. Obwohl es immer mal Unregelmäßigkeiten – auch in Deutschland – gegeben hat, konnte ich mir nicht vorstellen,...Weiterlesen …
Was verbindet uns Deutsche überhaupt noch?

Was verbindet uns Deutsche überhaupt noch?

Man muss kein Politologe sein, um festzustellen, dass Pegida seinen Zenit überschritten hat. Der Streit im Dresdener Führungsteam hat jetzt faktisch zu zwei konkurrierenden Pegida-Veranstaltern geführt. Aus meiner Sicht ist das der Anfang vom Ende. Es wird noch ein paar Demonstrationen geben, und die Teilnehmerzahlen werden sinken. In Leipzig sind...Weiterlesen …
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