EU

Sinnfreier Symbolismus Klimanotstand

Als Kolumnist hat man manchmal das Gefühl, zu einem Thema etwas schreiben zu müssen, aber man findet den richtigen Dreh nicht. Die Entscheidung des Europäischen Parlaments über die Ausrufung des europäischen Klimanotstands gestern mit 429 Stimmen  gegen 225 Stimmen bei 19 Enthaltungen ist so ein Thema. Wie in den 90ern...Weiterlesen …
Und wieder lassen die USA Verbündete im Stich

Und wieder lassen die USA Verbündete im Stich

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Ankündigung wahr gemacht und die Invasion der  von Kurden kontrollierten Gebiete im Nordosten Syriens eingeleitet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihn angerufen und aufgefordert, das doch – bitte, bitte – sein zu lassen. Was werden die gelacht haben in Ankara nach dem Telefonat....Weiterlesen …
Man spricht Deutsch: Die Zukunft Rumäniens könnte in Siebenbürgen liegen

Man spricht Deutsch: Die Zukunft Rumäniens könnte in Siebenbürgen liegen

Die Reise mit dem Flugzeug nach Siebenbürgen ist leicht. Von Dortmund direkt, von anderswo über das Drehkreuz München nach Hermannstadt. Siebenbürgen? Das liegt in Rumänien, im südlichen Karpatenraum. Eine Enklave mit einem kleinen aber prägenden Anteil Deutschstämmiger. Auf wikipedia erfahre ich, dass eine Volkszählung im Jahr 2002 für Siebenbürgen eine...Weiterlesen …
Gott sei dank, das Klima ist gerettet

Gott sei dank, das Klima ist gerettet

Sie haben alle Register gezogen – und gewonnen. Knapp zwar, aber gewonnen. Ursula von der Leyen wurde soeben an die politische Spitze der Europäischen Union gewählt und wird nun die Geschicke von 500 Millionen Menschen maßgeblich mitbestimmen. Obwohl sie bei der Europawahl am 26. Mai gar nicht kandidiert hat. Obwohl...Weiterlesen …

Uschi startet durch

Ursula von der Leyen soll allen Ernstes EU-Chefin werden. Leistung lohnt sich eben. Viele Soldaten der Bundeswehr werden ein Sektchen aufmachen, wenn es denn tatsächlich so kommt. Endlich! Bei der aktuellen Politik der Merkel-Regierung gehe ich fest davon aus, dass dann Peter Tauber neuer Verteidigungsminister wird. Er würde perfekt passen...Weiterlesen …

Wie ist das mit der Demokratie in der EU?

Carles Puigdemont darf Ende Mai nicht als Spitzenkandidat seiner Partei „Gemeinsam für Katalonien“ zur Europawahl antreten. Das hat die Wahlkommission in Spanien  entschieden. Auch Toni Comin und Clara Ponsati, zwei weitere Anführer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, werden nicht zugelassen. Zur Erinnerung: Nach einem erfolgreichen Referendum hatte Puigdemont die Unabhängigkeit der nordostspanischen...Weiterlesen …

EU-Wahl: Kaum einer kennt die Spitzenkandidaten

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab wenig Erstaunliches: 45 Prozent der deutschen Wähler kennen keinen der neun Spitzenkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien. Immerhin 39 Prozent kennen die SPD-Spitzenkandidatin, aber Katharina Barley ist ja immerhin Bundesjustizministerin. Auf Platz 2 übrigens AfD-Spitzenkandidat und Parteichef Jörg Meuthen...Weiterlesen …

Was Jean-Claude Juncker und Rumänien gemeinsam haben

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat öffentlich die Eignung Rumäniens bezweifelt, die EU-Ratspräsidentschaft zu übernehmen. Junker meint, Rumänien habe noch nicht begriffen, „was es bedeutet, den Vorsitz über die EU-Länder zu führen“. Nun gibt es allerdings auch eine wachsende Zahl von Bürgern und Politikern in den EU-Ländern, die die Eignung Jean-Claude Juncker...Weiterlesen …
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