SPD

Digitalisierung fördern in Deutschland: 200 Mio für das Verteilen von Papier

Unsere famose Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck am Haushaltsplan für das Jahr 2021. Dort findet sich ein neuer Posten, der die „Transformation der Digitalisierung“ in den Medien fördern soll – mit 180 Millionen Euro im ersten und dann noch einmal 20 Millionen im zweiten Schritt. Digitalisierung – das klingt erstmal schön...Weiterlesen …

Dieses Demo-Verbot darf keinen Bestand haben!

„Wer Seite an Seite mit Rechtsextremisten marschiert, verspielt jede Legitimation im demokratischen Meinungsaustausch.“ Dieser Satz stammt von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Und der setzte sogar noch einen drauf: „Hier geht es eindeutig um die Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.“ Das kann man tatsächlich so sehen, aber nicht die Demonstranten, die...Weiterlesen …

Das Geld anderer Menschen…

Es gibt Ereignisse, die wiederholen sich immer und sind sicher  vorhersehbar. Zum Beispiel, dass ab Mitte Mai die Gräserpollen fliegen und Millionen Menschen Heuschnupfen bekommen. Oder dass jede Saison der Fußball-Bundesliga automatisch mit der Deutschen Meisterschaft des  FC Bayern endet. Das sind so Gesetzmäßigkeiten, auf die kann man sich verlassen....Weiterlesen …
Die CDU stirbt quälend langsam, aber sie stirbt

Die CDU stirbt quälend langsam, aber sie stirbt

Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl gestern in Hamburg kann keinen regelmäßigen Zeitungsleser überraschen. Totalklatsche für die CDU, die nur noch bei elf Prozent landete, die FDP raus (mit minimaler Restchance) und die AfD haarscharf wieder drin. Die linken Parteien triumphieren, die SPD bleibt die Nummer 1 trotz schwerer Verluste, die Grünen...Weiterlesen …

SPD 2020: Sarrazin raus, Edathy drin

Die SPD jat beschlossen, dass der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen wird, weil er  unbestrittene Fakten über die Entwicklung des Islam in Deutschland sagt. Fast zeitgleich beschloss die frühere Arbeiterpartei, dass ihr ehemaliger Abgeordnetet und Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy, Mitglied der SPD...Weiterlesen …

Kevin ist wirklich gut

Juso-Chef Kevin Kühnert ist nun auch stellvertretender Vorsitzender der traditionsreichen früheren Arbeiterpartei SPD. Glückwunsch, Kevin! Ich weiß nicht, ob es die SPD in zehn Jahren in Deutschland noch geben wird, aber wenn, dann wird Kühnert an der Spitze seiner Partei stehen Und er wird sie wieder zu einer beachtenswerten politischen...Weiterlesen …

Das wars dann! Gute Nacht, SPD! Gute Nacht, GroKo!

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind von der Basis der SPD zu neuen Vorsitzenden der traditionsreichen ehemaligen Arbeiter- und ehemaligen Volkspartei gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch! Mit dieser Entscheidung kann und wird das Ende der Großen Koalition deutlich schneller kommen, als gedacht. Was allein die GroKo-Parteien noch zusammenhält ist nämlich die...Weiterlesen …

Abgefuckt: Die politischen Zombies sind wieder da

Ganz ehrlich, der rasante Niedergang der einst großen traditionsreichen SPD ist für mich kein Grund zur Schadenfreude. Die Sozialdemokraten haben jahrzehntelang viel geleistet für die kleinen Leute in Deutschland, haben manches durchgesetzt, die Lebensverhältnisse für die Arbeiter und Angestellten zu verbessern. Und sie haben unser Land in der Ballance gehalten...Weiterlesen …

Erschütternd, wie das politische Establishment die Wirklichkeit negiert

Wolfgang Kubicki (FDP) und Sarah Wagenknecht (Ex-SED) haben gestern öffentlich davor gewarnt, die AfD weiter zu dämonisieren. Nicht jeder, der den Kurs der Bundesregierung kritisiere, sei deshalb gleich rechtsradikal, stellten sie klar. Haben Sie so etwas schon mal aus der Unions-Spitze gehört, von Frau Kramp-Karrenbauer oder von Markus Söder? Oder...Weiterlesen …
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