Verfassungsschutz

Cancel Culture ./. Maaßen – C.H.Beck tanzt nicht nach der linkswoken Pfeife

Cancel Culture ./. Maaßen – C.H.Beck tanzt nicht nach der linkswoken Pfeife

Der juristische Fachverlag C.H. Beck hat Ärger. Eine Gruppe von Juristen, die mit dem renommierten Unternehmen zusammenarbeiten, haben sich an die Geschäftsführung gewandt, weil der frühere Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen Verfassungsrecht im »Epping/Hillgruber« des Verlages kommentieren soll. Ein Rechtswissenschaftler bemängelt jetzt, dass Maaßen kritisch zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung...Weiterlesen …
Wie geht es mit der AfD nach der Sommerpause weiter?

Wie geht es mit der AfD nach der Sommerpause weiter?

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sieht «extremistische Strömungen» in der AfD wachsen. Seit dem Bundesparteitag im Juni gäbe es im Bundesvorstand keinen dezidierten Kritiker des offiziell aufgelösten „Flügel“-Netzwerks um den Thüringer Björn Höcke mehr. Deshalb, so Haldenwang, gehe seine Behörde davon aus, dass die Parteiführung zukünftig nicht mehr...Weiterlesen …
Deutscher Wutwinter droht: Verdammt heiß im Kessel gerade

Deutscher Wutwinter droht: Verdammt heiß im Kessel gerade

Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller warnt in der «Welt am Sonntag», dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation für ihre Zwecke ausschlachten könnten. Wörtlich sagt er: «Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter.» Nur, was bringen solche Warnungen? Ich meine, dass „Extremisten“ politisch aktiv werden, um ihre Agenda voranzubringen, ist wenig...Weiterlesen …
Asoziale, Hirnlose und der Mann vom Amt

Asoziale, Hirnlose und der Mann vom Amt

Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, ist ein Mann, der bei anderen deutschen Sicherheitsbehörden in Deutschland nicht vorstellbar wäre. Denn viele Menschen halten Kramer selbst für einen Extremisten, einen linken Extremisten. All Vielzweckwaffe einsetzbar, überall wo es gilt, den „Kampf gegen Rechts“ voranzutreiben und dabei mit einer beeindruckenden amtliche...Weiterlesen …

3000 Euro Ihrer Zwangsgebühren für linksextremes Zentrum

Im Hamburg wird derzeit der ARD-Tatort „Schattenleben“ mit Wotan Wilke Möhring und Franziska Weisz gedreht. Es geht darum um einen V-Mann der Polizei in der linken Szene der Hafenstadt. Als Drehort hat sich die Produktionsfirma einen bekannten Treffpunkt der inksextremen Szene dort ausgesucht: das Kollektiv „M1“. Die BID zitiert einen...Weiterlesen …

Linke Schieflage an der Küste: Der Skandal von Schwerin

Die Wahl einer offenkundigen Linksextremistin zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern ist ein weiterer Tiefpunkt in der traurigen Geschichte der zerbröselnden Wehrhaftigkeit der parlamentarischen Mitte gegenüber den Feinden unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung. Es ist schon schwer erträglich, dass es einen wachsenden Teil der Bevölkerung gibt, der bereit ist und aktiv daran mitwirkt, die...Weiterlesen …
Der verzweifelte Griff nach jedem Strohhalm – warum Herr Dr. Schiffmann keine Chance hat

Der verzweifelte Griff nach jedem Strohhalm – warum Herr Dr. Schiffmann keine Chance hat

Der Hype in den Sozialen Netzwerken um die neue „Partei“ Widerstand2020 des Sinsheimer Medizineres Dr. Bodo Schiffmann wird später weniger die Politologen als vielmehr Psychologen zu intensiven Forschungen motivieren. Wie ist es möglich, dass ein politisch heimatlos gewordener Teil unserer Gesellschaft nach wirklich jedem Strohhalm greift, der sich ihm bietet?...Weiterlesen …
Rechtsextremer“Flügel“ der AfD unter Beobachtung

Rechtsextremer“Flügel“ der AfD unter Beobachtung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den nationalistischen sogenannten „Flügel“ der AfD als „rechtsextrem“ eingestuft. Das ist wenig überraschend, denn das ist er ja auch. Thomas Haldenwang, Leiter der Behörde sagte vor Journalisten, der „Flügel“ sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung“,deren Frontleute Björn Höcke (Thüringen) und Andreas Kalbitz (Brandenburg) seien „Rechtsextremisten“....Weiterlesen …
Am Scheideweg: Die AfD zwischen „Narrensaum“ und „Prüffall“

Am Scheideweg: Die AfD zwischen „Narrensaum“ und „Prüffall“

Die beiden Bundesvorsitzenden der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla. haben gestern in einem internen Rundschreiben offen die aktuelle Dramatik rund um die angekündigte Beobachtung der größten Oppositionspartei durch den Verfassungsschutz (Foto: BfV-Zentrale in Köln) thematisiert. Seit Monaten herrscht schon Nervosität in den Führungsgremien der Partei, dass der...Weiterlesen …
Unterwegs im schönen Göttingen: Botanischer Garten und antifa

Unterwegs im schönen Göttingen: Botanischer Garten und antifa

Ehrlich gesagt, ich wusste nicht einmal, wo Göttingen genau liegt, als mich die private Einladung in die niedersächsische Universitätsstadt erreichte. Göttingen? Was soll ich da? 120.000 Einwohner, davon 20.000 Studenten, die SPD dominierende Kraft in der Kommunalpolitik.  Ich muss sagen, ich wurde mehr als positiv überrascht bei meinem ersten Besuch...Weiterlesen …
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