Verfassungsschutz

Höcke (AfD) überwacht Verfassungsschutz in Thüringen

Höcke (AfD) überwacht Verfassungsschutz in Thüringen

Die AfD hat im Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der sich mit dem Landesamt für Verfassungsschutz beschäftigen wird. Die AfD brauchte dazu – nach dem starken Ergebnis der Landtagswahlen – keine Stimmen aus den Reihen der anderen Parteien. Im Mittelpunkt der Untersuchungen soll die Amtsführung des dubiosen thüringischen Verfassungsschutz-Chefs Stephan...Weiterlesen …
Warum ist Stephan Kramer noch im Amt?

Warum ist Stephan Kramer noch im Amt?

+++Bitte überweisen Sie Ihre Weihnachtsspende, damit dieser Blog eine Zukunft hat+++PayPal @KelleKlaus+++DE18 1005 0000 6015 8528 18+++ Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gilt vielen Menschen in Deutschland nicht mehr als untadeliger Hort, in dem vornehmlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigt wird. Nach dem Rauswurf des früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen, der bei...Weiterlesen …
Eine Verbot der AfD wäre selbst die Gefahr für die Demokratie in Deutschland

Eine Verbot der AfD wäre selbst die Gefahr für die Demokratie in Deutschland

Nächste Woche wird es ernst. Dann werden 37 wackere Bundestagsabgeordnete für eine Mehrheit für ihren interfraktionellen „Gruppenantrag“ im Hohen Haus werben, die Oppositionspartei AfD zu verbieten. Angeblich stelle die Partei eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland dar. Ich bin der Meinung, ein mögliches Verbot der AfD wäre...Weiterlesen …
Welche Auswirkungen wird das OVG-Urteil auf die AfD und ihre Wähler haben?

Welche Auswirkungen wird das OVG-Urteil auf die AfD und ihre Wähler haben?

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen. In dem Prozess ging es in der Berufungsverhandlung um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Partei und ihre Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu Recht als...Weiterlesen …
Die Hetzjagd auf Hans-Georg Maaßen ist beängstigend

Die Hetzjagd auf Hans-Georg Maaßen ist beängstigend

In unserem Land passieren Dinge, die ich niemals für möglich gehalten hätte. Und man sagt mir seit Jugendtagen die Fähigkeit zu blühender Phantasie nach. Jetzt ist ein neuer Tiefpunkt erreicht worden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat bestätigt, dass es seinen früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen beobachtet und als rechtsextrem gegistriert...Weiterlesen …
Cancel Culture ./. Maaßen – C.H.Beck tanzt nicht nach der linkswoken Pfeife

Cancel Culture ./. Maaßen – C.H.Beck tanzt nicht nach der linkswoken Pfeife

Der juristische Fachverlag C.H. Beck hat Ärger. Eine Gruppe von Juristen, die mit dem renommierten Unternehmen zusammenarbeiten, haben sich an die Geschäftsführung gewandt, weil der frühere Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen Verfassungsrecht im »Epping/Hillgruber« des Verlages kommentieren soll. Ein Rechtswissenschaftler bemängelt jetzt, dass Maaßen kritisch zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung...Weiterlesen …
Wie geht es mit der AfD nach der Sommerpause weiter?

Wie geht es mit der AfD nach der Sommerpause weiter?

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sieht «extremistische Strömungen» in der AfD wachsen. Seit dem Bundesparteitag im Juni gäbe es im Bundesvorstand keinen dezidierten Kritiker des offiziell aufgelösten „Flügel“-Netzwerks um den Thüringer Björn Höcke mehr. Deshalb, so Haldenwang, gehe seine Behörde davon aus, dass die Parteiführung zukünftig nicht mehr...Weiterlesen …
Deutscher Wutwinter droht: Verdammt heiß im Kessel gerade

Deutscher Wutwinter droht: Verdammt heiß im Kessel gerade

Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller warnt in der «Welt am Sonntag», dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation für ihre Zwecke ausschlachten könnten. Wörtlich sagt er: «Extremisten träumen von einem deutschen Wutwinter.» Nur, was bringen solche Warnungen? Ich meine, dass „Extremisten“ politisch aktiv werden, um ihre Agenda voranzubringen, ist wenig...Weiterlesen …
Asoziale, Hirnlose und der Mann vom Amt

Asoziale, Hirnlose und der Mann vom Amt

Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, ist ein Mann, der bei anderen deutschen Sicherheitsbehörden in Deutschland nicht vorstellbar wäre. Denn viele Menschen halten Kramer selbst für einen Extremisten, einen linken Extremisten. All Vielzweckwaffe einsetzbar, überall wo es gilt, den „Kampf gegen Rechts“ voranzutreiben und dabei mit einer beeindruckenden amtliche...Weiterlesen …
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