Artikel verfasst von: Klaus Kelle

Warum erst jetzt, Herr Maas? Und warum so schnell?

Heute Vormittag wird Bundesjustirminister Heiko Maas (SPD) vor die Abgeordneten des Deutschen Bundestags treten und sein neues Gesetz vorstellen. Es verpflichtet Netzwerke und Plattformen im Internet ab zwei Millionen Nutzern dazu, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Für weniger eindeutige Rechtsverstöße werden sieben Tage Zeit gewährt. Anbietern,...Weiterlesen …

Meine persönlichen Phasen mit Donald Trump

Die Präsidentschaft von Donald Trump ist auch nach vier Monaten weiter atemberaubend. Mein wechselhaftes Verhältnis zum ambitionierten Milliadär in acht Phasen: Phase 1: Trump steigt ins Rennen um die Präsidentschaft ein. Ich halte das zunächst für einen Witz, dann für eine PR-Nummer. Und ich denke nicht eine Sekunde daran, dass...Weiterlesen …

Von Kreuzen, Fischen und Fleischwurst

Die BILD berichtet heute von einem neuen Fall von BehördenGaga. Dazu muss man vorab wissen, dass es in unserer sympathischen Hauptstadt ein Neutralitätsgesetz gibt, das regelt: Polizisten, Lehrer und Justizmitarbeiter dürfen im Dienst keine religiös geprägten Kleidungsstücke tragen. So musste eine Lehrerin aus Berlin auf Anweisung der Schulbehörde ihre Halskette...Weiterlesen …
Armin Laschet kann jetzt der zu oft schweigenden Mehrheit wieder eine Stimme geben

Armin Laschet kann jetzt der zu oft schweigenden Mehrheit wieder eine Stimme geben

Als 2005 Jürgen Rüttgers nach 40 Jahren SPD-Herrschaft in Nordrhein-Westfalen erstmals wieder die CDU mit dem Koalitionspartner FDP an die Macht führte, gab sich der Wahlsieger großmütig. Man hatte ja die Mehrheit im Landtag und wollte alle umarmen. In manchen Ministerien wurden die Pressesprecher mit SPD-Parteibuch übernommen, sogar eine Staatssekretärin...Weiterlesen …

Gerade noch richtig abgebogen, Herr Laschet!

Der „Spiegel“ schreibt in seiner gestrigen Internet-Ausgabe von der Verwandlung des Armin Laschet, des Spitzenkandidaten der CDU für die Landtagswahl am kommenden Sonntag. Demoskopen verschiedener Institute halten inzwischen für möglich, dass Laschet und die Union nach Schleswig-Holstein und Saarland auch an Rhein und Ruhr als erster durchs Ziel kommen könnte....Weiterlesen …

Von Jüngerinnen und Jüngern

In seiner Predigt gestern in der Dankmesse zur Erstkommunion unserer Jüngsten sagte der Pfarrer wörtlich: „Und Jesus sagte zu seinen Jüngerinnen und Jüngern…“ Noch mal kurz nachgeschlagen: Andreas, Simon, Jakobus, Johannes, Philippus, Bartolomäus, Simon, Matthäus, Thomas, Jakobus, Thaddäus und Judas. Mmmmhhh, ist gar keine Frau dabei. Da hat er sich...Weiterlesen …

Lehren vom Wahlabend im hohen Norden

Im neuen Kieler Landtag wird es keine Alternativlosigkeit geben. Das ist erst einmal ein gutes Ergebnis. Sechs Parteien sind drin im Landtag, die Möglichkeiten, sich zu Koalitionen zu formieren, vielfältig. Das wurde auch gestern Abend in der Berichterstattung immer wieder erwähnt. Was niemand erwähnte: Rechnerisch möglich ist auch eine Koalition...Weiterlesen …

Der Vormarsch der Wütenden gerät spürbar ins Stocken

Marine Le Pen hat ein starkes Ergebnis bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich eingefahren. Und verloren. Zuvor hatte in den Niederlanden Geert Wilders kein so berauschendes Ergebnis eingefahren. Aber auch verloren. Nach dem Saarland kam die AfD in Schleswig-Holstein zum zweiten Mal mit nur rund sechs Prozent in den Landtag. Nachdem...Weiterlesen …
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