Der Senat wird das Richtige tun

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat vergangene Nacht wie erwartet die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump beschlossen. Der Anklagepunkt „Amtsmissbrauch“ wurde mit 230 gegen 197 und der zweiten Punkt „Behinderung des Kongresses“ mit 229 gegen 198 Stimmen beschlossen. Die beiden Fraktionen – man kann wirklich inzwischen von verfeindeten Lagern sprechen...Weiterlesen …

Was sagt uns das?

Vorhin war ich beim Zigarrenhändler meines Vertrauens in Düsseldorf. Der Andrang in der Vorweihnachtszeit war groß. An der Kasse acht Männer vor mir mit Zigarren und ganzen Zigarrenkisten in den Händen. In der Lounge verteilt auf die einladenden Ledersessel 16 rauchende Männer und…eine Frau. Sie rauchte nicht, hatte ein Fläschchen...Weiterlesen …

Kein rechtsradikaler „Gefährder“ in Hamburg

Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018 sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) im Juli vergangenes Jahres: „Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung, mit der wir es aktuell zu tun haben.“ Damals kündigte er an, eine Task Force zu schaffen, die besonders die rechtsextreme Szene in der Hansestadt beobachten soll. Im...Weiterlesen …

Die Wahrheit könnte Teile der Bevölkerung verunsichern

Auf einer Straße in Augsburg ist am Wochenende ein Mann von einer Gruppe junger Männer angegriffen und totgeschlagen worden. Ein Begleiter wurden geschlagen und im Gesicht schwer verletzt. Die jungen Männer konnten unerkannt flüchten. Eine 20-köpfige Ermittlergruppe versucht seitdem, die brutalen Schläger ausfindig zu machen. Was dabei auffällt: Weder Polizei...Weiterlesen …

Lassen wir uns diese Traditionen nicht nehmen!

Heute Weihnachtskonzert an der Schule unserer Jüngsten (11). Die Aula brechend voll, die fünften und sechsten Klassen vollständig angetreten, auch ein Mütter- und ein Väter-Chor dabei. Und die Kelles, komplett angetreten natürlich, wenn die Prinzessin „Santa Claus is coming to town….“ singt. Deutsche und internationale Weihnachtslieder – herrlich! Nur am...Weiterlesen …

Warum sind Musikpreise eine staatliche Aufgabe?

Gestern Abend war ich als „Dinner Speaker“ bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Studenten eingeladen. Nach Vitello Tomato und vor Hirschgulasch mit Spätzle, Rot- und Rosenkohl war mein Thema wieder einmal die Frage „Können wir unseren Medien noch vertrauen?“. Wie üblich nahm ich meine Zuhörer auf einen bunten Streifzug durch...Weiterlesen …

Kevin ist wirklich gut

Juso-Chef Kevin Kühnert ist nun auch stellvertretender Vorsitzender der traditionsreichen früheren Arbeiterpartei SPD. Glückwunsch, Kevin! Ich weiß nicht, ob es die SPD in zehn Jahren in Deutschland noch geben wird, aber wenn, dann wird Kühnert an der Spitze seiner Partei stehen Und er wird sie wieder zu einer beachtenswerten politischen...Weiterlesen …

Die Causa Steimle zeigt, wie es wirklich um die Meinungsfreiheit bestellt ist

Der Kabarettist Uwe Steimle, gebürtiger Dresdner, darf beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) nicht mehr auftreten. Das ist Zensur unliebsamer Meinungen, einer freien Gesellshaft unwürdig und ein Skandal für einen mit Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender, der mehr als andere Medien dazu verpflichtet wäre, das Meinungsspektrum in Deutschland in seiner ganze Breite abzubilden....Weiterlesen …

Das wars dann! Gute Nacht, SPD! Gute Nacht, GroKo!

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind von der Basis der SPD zu neuen Vorsitzenden der traditionsreichen ehemaligen Arbeiter- und ehemaligen Volkspartei gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch! Mit dieser Entscheidung kann und wird das Ende der Großen Koalition deutlich schneller kommen, als gedacht. Was allein die GroKo-Parteien noch zusammenhält ist nämlich die...Weiterlesen …

„Kenia“ steht: Endlich wird Sachsen „weltoffen“

Als Katja Meier, Verhandlungsführerin der Grünen in Sachsen, gestern bei der Vorstellung des 134 Seiten starken Koalitionsvertrages für die nächsten fünf Jahre versprach, den Freistaat „weltoffener“ zu machen, verspürte ich kurz Gänsehaut. Jetzt sind also die Sachsen dran… Rund 70 Prozent der Abgeordneten im neuen Landtag stellen CDU und AfD....Weiterlesen …
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