Diese Beobachtung ist keine Lapalie für die AfD

Nun ist es also amtlich: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als „Prüffall für eine mögliche Beobachtung“ eingestuft. Dazu gibt es mehrere Aspekte zu betrachten: 1) Die AfD ist größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, in einer freien und geheimen Wahl von sechs Millionen Bürgern gewählt worden. Wenn der Inlandsgeheimdienst...Weiterlesen …
Die rote Linie ist längst überschritten: AfD-Abgeordneter auf offener Straße zusammengetreten

Die rote Linie ist längst überschritten: AfD-Abgeordneter auf offener Straße zusammengetreten

Der Hacker der Abgeordneten ist festgenommen, Deutschlands CO2-Emmissionen sinken und die große Koalition macht zu wenig. Das sind gerade die drei ersten Nachrichten bei SPIEGEL Online, Ableger des angeblichen „Sturmgeschützes der Demokratie“. Erst an vierter Stelle folgt dann das, was möglicherweise einmal als Wendepunkt in die deutschen Geschichtsbücher eingehen wird....Weiterlesen …

Deine Selbstreflexion könnte zu etwas Neuem werden, liebe Annalena

Ich finde Grünen-Chefin Annalena Baerbock zunehmend faszinierend. Aber nicht, weil ich etwa einen Hang zu wirren politischen Leitlinien der Partei entdeckt hätte. Bevor ich diese Partei jemals wähle, möge mir die rechte Hand abfallen. Aber Frau Baerbock befindet sich scheinbar in einem Selbstfindungsprozess, in dem sie zu merken scheint, wie...Weiterlesen …
Von der Diskriminierung eines kleinen Kindes

Von der Diskriminierung eines kleinen Kindes

„Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“ …aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz des Bundes (AGG)… Toleranz ist etwas wirklich Schönes. Die Meinung eines anderen Menschen...Weiterlesen …

Frühjahrsputz in der Vorweihnachtszeit

Mit der AfD ist es ein bisschen wie mit meinem Fußballverein – ich kann mich nicht erinnern, dass es irgendwann mal langweilig gewesen ist. Der AfD-Bundesvorstand hat jetzt – endlich – ein Parteiausschlußverfahren gegen die Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, beschlossen. Nochmal: „ein Parteiausschlußverfahren gegen die Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein...Weiterlesen …

Die AfD hadert mit ihrer Jugendorganisation

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, ist ein kluger strategischer Kopf und ein guter Typ. Wir kennen uns seit 40 Jahren – natürlich aus der Jungen Union. Jürgen macht Realpolitik, keine Spinnereien, keine Verschwörungstheorien, einfach nur solide bürgerlich-konservative Politik. Würde er hier im Wahlkreis antreten, meine Stimme hätte er....Weiterlesen …

Alice Weidel und die Parteispenden aus dem Ausland

Der Kreisverband der AfD-Politikerin Alice Weidel am Bodensee hat eine Großspende von 130.000 Euro von einem Unternehmen aus der Schweiz (PWS Pharmawholesale International AG), angenommen, gestückelt in mehrere kleinere Teile und „treuhänderisch für einen Geschäftsfreund“. Genau genommen hat die AfD in Weidels Kreis sogar zwei Großspenden aus dem Ausland angenommen....Weiterlesen …

Es geht nur um die Macht: 25% plus X reichen

Die Zersplitterung des Parteienspektrums in Deutschland hat zur Folge, dass Parteien mit unter 30 Prozent Stimmanteil einen Regierungsauftrag einfordern können, so wie am Abend die hessische CDU, die zuvor eine Klatsche von minus zehn Prozent kassieren musste. Sie verlor fast gleich viel an Grüne und AfD. Frei nach dem Motto:...Weiterlesen …

Lernen wir uns kennen und reden wir über Deutschland!

Liebe Leserinnen und Leser, die von mir angekündigten bürgerlichen Stammtische überall in Deutschland haben mit den ersten Veranstaltungen in Erfurt (Thüringen) und Leipzig (Sachsen) vergangene Woche begonnen.Thema: Wie ist es zu schaffen, dass aus der deutlichen Abfuhr für SPD, Linke und Grüne bei der Bundestagswahl eine andere Politik für unser...Weiterlesen …
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