Rechtsstaat

Projekt X im Freibad – wie wir unser Land Stück für Stück verlieren

Projekt X im Freibad – wie wir unser Land Stück für Stück verlieren

Das Düsseldorfer Rheinbad oder das Berliner Columbiabad kennt inzwischen jeder Zeitungsleser in Deutschland. Dort und in Dutzenden anderen öffentlichen Schwimmbädern in Deutschland ist es in den vergangenen Wochen zu Randale und Polizeieinsätzen gekommen. Auslöser waren nicht nur, aber ganz überwiegend, „junge Männer“ aus Nordafrika und Syrien. Darf man das als...Weiterlesen …

Grüne Baerbock goes AfD-Sprech

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat bewiesen, wie viel Humor in ihr steckt. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte sie jetzt: „Bei Abschiebungen von Straftätern müsse man „konsequent durchgreifen““ Und weiter: „Wir müssen die rechtsstaatlichen Instrumente, die wir haben, besser nutzen.“ Solche Sätze hört man sonst vorwiegend von der...Weiterlesen …

Rechtsstaat mit drei Tagen Verzögerung

Um 5.18 Uhr heute morgen meldete sich auch in Ellwangen der Rechtsstaat zurück. Nach dem gescheiterten Versuch, einen 23-jährigen Togolesen aus einem Flüchtlingsheim kam die Kavalerie: 100 Polizeiwagen, Spezialkommandos mit Sturmhauben über dem Kopf, das ganze Programm. Am Montagmorgen war das nicht so reibungslos verlaufen. Gut ein Dutzend Polizisten standen...Weiterlesen …

Als Opa Siegfried mal den Rechtsstaat kennenlernte

Am 7. Oktober des vergangenen Jahres trafen sich Vertreter von Staatsanwaltschaft und Polizeidirektion in Kiel zu „einer gemeinsamen Erörterung“. Was da erörtert werden sollte, war der „Umgang mit strafrechtlich auffälligen Flüchtlingen, deren rechtmäßige Personalien nicht eindeutig feststehen“. Die polizeiliche Praxis hatte sich im hohen Norden unerfreulich entwickelt. Man kam zu...Weiterlesen …

Justiz in der Schieflage

Während meiner Ausbildung zum Redakteur musste ich einmal zu einem Prozess in Gütersloh gehen, um anschließend darüber zu berichten. Ein Mann im mittleren Alter hatte mit dem Auto jemanden überfahren, der an den Folgen des Unfalls verstarb. Der Fahrer war ein Familienvater, hatte Frau und zwei kleine Kinder. Und er...Weiterlesen …
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