CDU

„Brandmauer“ kaputt? Warum manche Entscheidungen nur eine Mehrheit finden, wenn sie von der „anderen Seite“ kommen

„Brandmauer“ kaputt? Warum manche Entscheidungen nur eine Mehrheit finden, wenn sie von der „anderen Seite“ kommen

Manche politischen Entscheidungen, die unbedingt getroffen werden müssen, können oft nur „die Anderen“ durchsetzen, weil es sonst nicht funktioniert. Ein Paradebeispiel dafür ist die Normalisierung Deutschlands nach den Jahrzehnten des internationalen Vorbehalts. Wir durften nach 1990 immer Solidarität bekunden und die Rechnungen bezahlen, aber Souveränität und damit politische Macht im...Weiterlesen …
Alle in der CDU wissen, dass es ohne AfD nicht funktionieren wird

Alle in der CDU wissen, dass es ohne AfD nicht funktionieren wird

Wenn Sie politischer Journalist sind und in Berlin leben, müssen Sie im Grunde nicht mehr für zu Hause einkaufen. Sie werden ständig zu Hintergrundgesprächen, Lobby-Veranstaltungen, Frühlingsfesten und „Stallwächter“-Partys eingeladen – organisiert von denen, die in den Parlamentsferien die Stellung in Minister- und Abgeordnetenbüros und Parteizentralen halten (müssen). Aber wenn Sie...Weiterlesen …
GASTSPIEL FRANK Henkel (CDU): Deutschland in der Warteschleife – „Brandmauer“ ersetzt keine Politik

GASTSPIEL FRANK Henkel (CDU): Deutschland in der Warteschleife – „Brandmauer“ ersetzt keine Politik

Die aktuellen Umfragen markieren eine deutliche politische Verschiebung: Während die AfD inzwischen bei 28 bis 29 Prozent liegt, fällt die Union auf rund 22 Prozent zurück. Das ist mehr als eine Momentaufnahme – es ist ein Warnsignal für Friedrich Merz und seine Regierung. Viele Bürger hatten mit der Union die...Weiterlesen …
Grüner Abstimmungs-Gau in Sachsen: Wann begreift die Union, dass sie sich dem Unvermeidlichen nicht mehr länger entziehen kann?

Grüner Abstimmungs-Gau in Sachsen: Wann begreift die Union, dass sie sich dem Unvermeidlichen nicht mehr länger entziehen kann?

Die „Brandmauer“? Das war gestern. Im sächsischen Landtag hat die AfD einem Antrag der Grünen zur Unterstützung der Schlachthöfe im Land zur Mehrheit verholfen. Unbeabsichtigt, wie die Grünen danach versicherten. Und die AfD kommt vor Lachen kaum noch in den Schlaf. Was war passiert? In ihrem Antrag kritisierten die Grünen,...Weiterlesen …
AfD bärenstark bei Bürgermeisterwahl

AfD bärenstark bei Bürgermeisterwahl

Der ehemalige CDU-Abgeordnete in Berlin und dann Gründer der Partei „Die Freiheit“, René Stadtkewitz, ist seit heute erster direkt gewählter hauptamtlicher Bürgermeister der AfD im Land Brandenburg. Bei einer Neuwahl in Zehdenick (nördlich von Berlin) setzte er sich mit 58,4 Prozent der Stimmen durch. FDP-Kandidat Stephan von Hundelshausen kam auf...Weiterlesen …
Wer durchtrennt endlich den gordischen Knoten in der deutschen Politik?

Wer durchtrennt endlich den gordischen Knoten in der deutschen Politik?

„Ein Gespenst geht um in Berlin“, schreibt die bekannte Journalistin Mariam Lau in einem Beitrag über das Raunen in den Hinterzimmern der Hauptstadt über eine mögliche Minderheitsregierung der Union im Bund. Dieses Raunen gibt es, und es wird spürbar lauter. Und wenn Bundeskanzler Friedrich Merz darauf angesprochen wird, dann antwortet...Weiterlesen …
Zwei goldene Wochen für die CDU, starke Zugewinne für die AfD – leider versteht die nicht, was sie grundsätzlich falsch macht

Zwei goldene Wochen für die CDU, starke Zugewinne für die AfD – leider versteht die nicht, was sie grundsätzlich falsch macht

Bei den politischen Journalisten in der Hauptstadt ist es am Wahltag so, dass sie ab dem frühen Nachmittag regelmäßig Trendmeldungen der Demoskopen per WhatsApp bekommen. Die erste heute erreichte mich exakt um 15:26 Uhr. Die Forschungsgruppe Wahlen (FGW) ermittelte für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 29 bis 31 Prozent für die...Weiterlesen …
Die Uhr tickt: Die Union hat nicht mehr viel Zeit, mit der AfD ins Gespräch zu kommen

Die Uhr tickt: Die Union hat nicht mehr viel Zeit, mit der AfD ins Gespräch zu kommen

Umfragen sind stets nur eine Momentaufnahme, die eine aktuelle Stimmungslage spiegelt. Ganz sicher sind sie keine sicheren Vorhersagen, und Umfragen sind oftmals auch ein Mittel zur politischen Stimmungsmache. Manche von Ihnen werden das Buch „Die Schweigespirale“ der einstigen Frau Noelle-Neumann kennen, die 1947 zusammen mit ihrem Ehemann das renommierte Allensbacher...Weiterlesen …
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